Nordkurier | 100 Millionen Schulden: Wie geht’s weiter?

Von Andreas Segeth 

NEUBRANDENBURG. In knapp fünf Wochen wählen die Neubrandenburger ihren neuen Oberbürgermeister beziehungsweise ihre neue Oberbürgermeisterin. Der Nordkurier möchte Sie, liebe Leserinnen und Leser, möglichst gut darüber informieren, was die Kandidaten vorhaben, um Ihnen die Entscheidung in der Wahlkabine zu erleichtern. Dazu werden wir in den nächsten Wochen jeweils eine Themenseite veröffentlichen, auf der die Kandidaten Antworten auf Fragen formulieren, die die Redaktion ihnen vorgibt.
Falls Sie, liebe Leserinnen und Leser, Themenvorschläge für diese Seiten haben, können Sie diese gern noch einbringen. Zudem werden wir alle Kandidaten ab der kommenden Woche näher vorstellen. Den 19. Februar sollten Sie sich auch schon mal notieren: An diesem Tag laden wir zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion mit allen Kandidaten ein.

Auf unserer heutigen Themenseite dreht sich alles um das liebe Geld. Die Stadt hat in den vergangenen Jahren rund 100 Millionen Euro Schulden angehäuft. Für das Jahr 2014 hat die Stadt erstmals seit Jahren einen ausgeglichenen Etat beschließen können, so dass die Schulden sich wenigstens nicht weiter erhöhten. Momentan steht die Stadt vor neuen Problemen, im aktuellen Haushaltsentwurf fehlen drei Millionen Euro. Wir haben alle Kandidaten gefragt, welche Ideen sie haben, künftig für stabile finanzielle Verhältnisse zu sorgen und die hohen Schulden abzubauen. Worauf werden die Neubrandenburger in Zukunft vielleicht verzichten müssen?
Kontakt zum Autor a.segeth@nordkurier.de

Michael Stieber: Tochterfirmen der Stadt müssen kritisch unter die Lupe genommen werden 

Auch in Zukunft geht es zunächst darum, ausgeglichene Haushalte aufzustellen – an Schuldenabbau ist daher erst langfristig zu denken. Ausgabenkritik steht an erster Stelle. Hier wurde in der Vergangenheit schon sehr viel geleistet: So hat die Stadt eine schlanke und effektive Verwaltung.
Ein transparenter Bürgerhaushalt macht den Mitteleinsatz nachvollziehbar und über bestimmte Bürgerbeteiligungsverfahren kontrollierbar.
Die Beteiligungen der Stadt sind weiter kritisch zu begleiten. Nicht, um vordergründig abzuwickeln, sondern um Kosten zu minimieren. Die städtischen Betriebe haben ihren Beitrag zum Haushalt zu leisten, ohne ihren Versorgungsauftrag zu gefährden.
Steuern und Abgaben sind ständig zu überprüfen und im Rahmen des Landes und vergleichbarer Kommunen anzupassen. Die Finanzierung der noch möglichen freiwilligen Leistungen muss fair mit dem Kreis und dem Land ausgehandelt werden. Die Stadt ist immerhin Oberzentrum und Dienstleister für weit mehr als ihre eigenen Bürgerinnen und Bürger.